Was heißt hier denn eigentlich Grundeinkommen? Wir nutzen den Begriff wie selbstverständlich, dabei ist das ganze Konzept gar nicht so simpel. Kein Wunder, dass es auch beim Unterschriften sammeln auf der Straße manchmal zu Verwirrung kommt!

 

Erstes Problem: Entgegen mancher Meinungen gibt es bisher nicht die eine allgemein gültige und unanfechtbare Definition des Begriffs. In der öffentlichen Debatte machen verschiedene Definitionen die Runde. Der Begriff “Grundeinkommen” wird dabei ebenso uneinheitlich definiert wie der Zusatz “bedingungslos”. Im Rahmen unserer Kampagne folgen wir für “Grundeinkommen” der Definition, wie sie das Netzwerk Grundeinkommen auf seiner Website verwendet. Ihr findet es auch schwarz auf weiß in unseren Gesetzesentwürfen, damit ihr wisst, wofür ihr unterschreibt:

(1) Ein bedingungsloses Grundeinkommen im
Sinne dieses Gesetzes ist ein Einkommen, das
eine politische Gemeinschaft bedingungslos
jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll

1. die Existenz sichern und gesellschaftliche
Teilhabe ermöglichen,
2. einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
3. ohne Bedürftigkeitsprüfung und
4. ohne Zwang zu Arbeit oder anderen
Gegenleistungen garantiert werden.

(2) Das Grundeinkommen soll dazu beitragen,
Armut und soziale Notlagen zu beseitigen, den
individuellen Freiheitsspielraum zu vergrößern
sowie die Entwicklungschancen jedes
Einzelnen und die soziale und kulturelle
Situation im Gemeinwesen nachhaltig zu
verbessern.

Expedition Grundeinkommen, Gesetzesentwurf zur Erprobung eines
bedingungslosen Grundeinkommens im Land Schleswig-Holstein, 2019.

Zweites Problem: Neben den unterschiedlichen Begriffsdefinitionen, gibt es unterschiedliche Vorschläge zur Finanzierung, bzw. Verteilung und Umsetzung eines Grundeinkommens. Auch bisher existierende Praxis-Versuche in anderen Ländern sehen sehr verschieden aus (prominente  Beispiele sind z.B. die Versuche in Finnland und Kanada). Die Ergebnisse sind zudem nicht auf unsere Gesellschaft übertragbar!

Finanzierungsmöglichkeiten und Umsetzungsweisen des Grundeinkommens werden daher sehr divers diskutiert. Nicht selten kommt es zu hitzigen Diskussionen, z.B. weil ja scheinbar nicht die “Finanzierung”, sondern lediglich die “Verteilung” das Problem sei. Viele Menschen wünschen sich deshalb einen vielseitigen Modellversuch, mit unterschiedlichen Ausgestaltungen von Grundeinkommen, je nachdem welche Vorstellung sie davon im Kopf haben. Darauf reagiert Expedition Grundeinkommen: Wir möchten in unserem Modellversuch unterschiedliche Varianten von Grundeinkommen testen. Die Höhe des Grundeinkommens wird variieren, ebenso wie die Finanzierungsart. Auch hierzu findet ihr im Gesetzestext die Eckpunkte, die bereits jetzt feststehen – Unter § 4 wird die Ausgestaltung des Modellversuchs beschrieben.

Fakt ist: Grundeinkommen ist noch nicht Realität geworden. Und jeder Schritt, der dazu führt, dass wir die dahinterstehenden Mechanismen besser dokumentieren, erklären, reproduzieren (!) und gezielt justieren können, wird den BGE Diskurs zusammen mit Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft nach vorne bringen.

Foto: Enno Schmidt (CC BY 2.0)

Expedition Grundeinkommen steht für: #grundeinkommen ausprobieren, besser verstehen und gemeinsam eine faire Debatte führen.