Der demokratische Weg

Wir möchten, dass sich möglichst alle Menschen an der Entscheidung über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens beteiligen können. Deshalb wollen wir staatlich finanzierte Modellversuche zum Grundeinkommen möglich machen. Dafür nutzen wir ein Instrument der direkten Demokratie in Berlin - nämlich das Volksbegehren.

Wenn wir damit erfolgreich sind, kommt es zum Volksentscheid. Alle wahlberechtigten Berliner*innen sind dann aufgerufen, über den Modellversuch abzustimmen

Warum Volksbegehren? Anders als Petitionen sind Volksbegehren verbindlich. Im Vergleich zum politischen Lobbying in den Parlamenten sind sie außerdem demokratischer, weil die Bürger*innen über ein konkretes politisches Gesetz abstimmen können.

So stellen wir sicher, dass die Entscheidung über die Teilnahme an dem Modellversuch bindend ist.

Wenn du mehr erfahren möchtest, dann schau mal hier auf der Seite vom Land Berlin vorbei.

Was passiert als nächstes?

Im Oktober 2020 haben wir bereits über 30.000 Unterschriften beim Land Berlin eingereicht – und damit erfolgreich die erste Hürde des Volksbegehrens genommen. Jetzt starten wir in die zweite Phase: Ab dem 6. Mai 2022 haben wir 4 Monate Zeit, um 240.000 Unterschriften zu sammeln.

Wenn wir erfolgreich sind, kommt es zum Volksentscheid. Das bedeutet: Die Bevölkerung des Landes Berlin entscheidet, ob wir Grundeinkommen in Berlin ausprobieren.

Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir so viele helfende Hände wie möglich – vor allem Menschen, die auf der Straße Unterschriften sammeln. Aber auch hinter den Kulissen ist viel zu tun. Willst du dich einbringen? Dann nimm mit uns Kontakt auf – wir freuen uns, von dir zu hören!